digitaletat | Direkte Demokratie durch effiziente zweckgebundene Abgaben

Thesen

Das stärkste Recht eines Parlamentes ist das Haushaltsrecht - zu dessen Ausübung Steuern und Abgaben zwingend notwendig sind.
Der Bedarf nach mehr und stärkerer Bürgerbeteiligung steigt.
Es existiert "Politikverdrossenheit" - aus welchen Gründen auch immer.
Volksabstimmungen sind ein schwieriges Instrument.
Die Bündelung und der Ausgleich von Interessen durch Parteien und das Parlament sind u.a. unter Effizienzgesichtspunkten notwendig und müssen beibehalten werden.

digitaletat

Lösung

Der digitaletat ist als zweckgebundene Abgabe ein effizientes Instrument der direkten Demokratie:

Jeder Bürger (nur natürliche Personen) darf 2% seiner alljährlich abgeführten Steuern auf eine vorgegebene Menge von Bereichen auf sehr hoher Abstraktionsebene verteilen.
Dies wird in der Praxis unter Verwaltungsgesichtspunkten erst jetzt durch den konsequenten Einsatz von sicherer moderner Informationstechnologie möglich.
Entscheidend ist, daß Menge und Charakter der "Zielbereiche" hinreichend abstrakt und überschaubar sind – und vor allem über die Zeit auch bleiben (bspw. kein "Zerreden" durch Kampagnen).
Beispiele möglicher Strukturierungen dieser Zielbereiche sind (Komplexität aufsteigend):
- Die n Ressorts auf Regierungsebene - die Bürger beeinflussen den Etat von Ressorts/Ministerien.
- Durch das Parlament diskutierte und vorgegebene Menge von Themen.
- Durch das Parlament ausgewählte Langzeitprojekte - vor allem solche Projekte, die eine längere Laufzeit als die Legislaturperiode haben.
- Durch dezentrale (Online-)Gemeinschaften erstellte Menge von Themen.

Fazit

Im Überblick

Der digitaletat ermöglicht eine "sanfte" und doch wirkungsvolle Form der direkten Demokratie - ohne im Grenzfall die Handlungsfähigkeit des Staates einzuschränken.

Der digitaletat ist Bürgerbeteiligung 4.0.

Der digitaletat ist nicht mit lokalen resp. kommunalen Ansätzen zu vergleichen (bspw. Orçamento participativo (Wikipedia), da er explizit auf Beeinflussung der "großen" nationalen oder auch supranationalen Linien (bspw. ein zukünftiges Budgetrecht des EU-Parlamentes) gerichtet ist.

Impressum und Kontakt

Impressum

Impressum

www.datengraphie.de
www.dmark.digital
www.voxvox.de
www.olfaktum.de

Diskussion

digitaletat im Projekt-Wiki auf Github diskutieren: Github

Rechtliches, Datenschutz

Diese Seite verwendet weder Cookies noch Tracking-Werkzeuge; personenbezogene Daten werden nicht erhoben, gespeichert, ausgewertet; die Logdaten des Webservers werden nicht ausgewertet.
Für die Inhalte, die über Links zugänglich sind, übernehme ich keine Haftung. Zum Zeitpunkt der Verknüpfung waren die externen Inhalte nach meinem Ermessen in keiner Form zu beanstanden, insbesondere nicht rechtswidrig oder illegal; die dort veröffentlichten Inhalte mache ich mir nicht zu eigen.
Durch Dritte geschaffene Inhalte sind als solche gekennzeichnet und ggf. geschützt; für alle anderen Inhalte liegen alle Rechte alleinig und unbeschränkt bei mir.

Quelle des Bildes in Titel und Fuss: Wikimedia